AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Ergotherapie Cilia

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1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle ergotherapeutischen Leistungen, die in der Praxis Ergotherapie Cilia in der Eisenbahnstraße 99a oder im Rahmen von Hausbesuchen erbracht werden. Mit der Inanspruchnahme unserer Leistungen erkennt der Patient oder dessen gesetzlicher Vertreter diese AGB an.

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2. Leistungen und Behandlung
Die Behandlungen erfolgen auf Grundlage einer ärztlichen Verordnung oder als Privatleistung. Die Durchführung der Therapie richtet sich nach den aktuellen medizinischen und ergotherapeutischen Standards.

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3. Terminvereinbarung und Ausfallgebühren
Termine werden individuell vereinbart. Vereinbarte Termine sind verbindlich. Eine Absage muss spätestens 24 Stunden vor dem Termin erfolgen. Nicht rechtzeitig abgesagte oder unentschuldigt versäumte Termine können privat in Rechnung gestellt werden.

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4. Abrechnung und Zahlung
Die Abrechnung erfolgt gemäß der geltenden Gebührenordnung für Ergotherapie oder nach individueller Vereinbarung bei Privatleistungen. Zuzahlungen und private Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu begleichen.

5. Hausbesuche und Behandlungen in der Praxis

Behandlungen finden sowohl in der Praxis Ergotherapie Cilia in der Eisenbahnstraße 99a als auch im Rahmen von Hausbesuchen statt. Sollte der Patient zum vereinbarten Termin nicht anwesend sein und keine rechtzeitige Absage erfolgt sein, kann die Behandlung in Rechnung gestellt werden.

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6. Haftungsausschluss
Die Praxis Ergotherapie Cilia haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Für persönliche Gegenstände der Patienten wird keine Haftung übernommen.

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7. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Einwilligung vor.

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8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine gesetzlich zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

9. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Praxis in Böhl-Iggelheim.

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Stand: April 2025